Mit einigen Kollegen sprach ich am Funk über einen Bericht der Tageszeitung „Heute“:
Ein afghanischer Straftäter musste Österreich unmittelbar nach Verbüßung seiner Haft verlassen. Seine Ankunft in Kabul wurde von Behörden bestätigt. Der 30-Jährige wurde in Österreich vier Mal strafrechtlich verurteilt, unter anderem wegen schwerer Sexual- und Gewaltdelikte. Von seinen knapp zehn Jahren in Österreich verbrachte er fast sieben im Gefängnis.
„Verurteilte Straftäter müssen Österreich verlassen“, machte Innenminister Karner (ÖVP) deutlich. Der Afghane machte von der Möglichkeit der eigenständigen, kontrollierten Ausreise Gebrauch, die nach Genehmigung frühestens ab Verbüßung der Hälfte der Haftstrafe möglich ist. „Das spart dem österreichischen Staat Geld – sowohl für weitere Haftaufenthalte als auch für die wesentlich teurere zwangsweise Abschiebung“, teilte das Innenministerium mit.
2025 mussten 3.300 Straftäter (fast zehn pro Tag) ausreisen.
Dazu gab es auch einige Wortmeldungen meiner Funkkollegen. Bezeichne diese als Kollege 1, Kollege 2, Kollege 3 und Kollege 4.
Kollege 1: „Sicherlich handelt es sich bei diesem Straftäter um einen Extremfall. Dennoch nahezu unglaublich, dass man bei einem Österreichaufenthalt von 10 Jahren, bereits 7 Jahre davon im Gefängnis verbrachte.“
Kollege 2: „Wäre recht interessant zu wissen, was dem Staat solch ein Straftäter, oder man könnte durchaus sagen, solch ein Verbrecher kostet. Ernährung und medizinische Betreuung. Zigtausende Euros werden es sein.“
Kollege 3: „Sicherlich kosten Straftäter sehr viel Geld. Nicht nur ausländische, auch inländische Straftäter. Allerding würde wir nicht auf die Idee kommen, sie nur aus Kostengründen nicht zu inhaftieren.“
Kollege 4: „Finde es auch richtig, dass verurteilte Straftäter Österreich verlassen müssen. In vielen Fällen ist das aber gar nicht so einfach.“
Kollege 2: „Ihr alle erinnert euch noch recht gut, an unseren leider schon verstorbenen Kollegen, der öfter sagte, ich wüsste schon wie es geht, rein in den Flieger und ab in die Heimat. Aber wo ist die Heimat? Würde die Heimat diese Straftäter auch wieder ins Land lassen. Bekommt ein Flugzeug auch eine Landeerlaubnis?“
Kollege 3: „Zumindest ist es im Jahr 2025 doch gelungen, dass 3.300 Straftäter ausreisen mussten.“